• 专利附录
  • 专利说明
  • 权利要求
  • 类似技术
  • 同族专利
  • 引用文献
  • 法律状态
  • 优先权
    • 专利摘要:

    公开号:WO1985002488A1
    申请号:PCT/DE1984/000259
    申请日:1984-11-30
    公开日:1985-06-06
    发明作者:Robert Neumeier
    申请人:Robert Neumeier；
    IPC主号:H01H43-00
    专利说明:
    [0001] Kindersichere Schaltuhr für Fernsehgeräte oder dgl.
    [0002] Die Erfindung betrifft eine kindersichere Schaltuhr für Fernsehgeräte oder dgl.
    [0003] Es sind Schaltuhren bekannt, welche Geräte in kleinen oder größeren Intervallen ein- und ausschalten. Sie wei¬ sen eine Einstellscheibe mit ringsum angeordneten Schie¬ bern auf, von denen jeder einzelne beliebig nach innen geschoben werden kann, um beim Erreichen der gewünsch¬ ten Zeit den Strom einzuschalten. Außerdem ist ein Son- derschieber vorgesehen, welcher es erlaubt, trotz der laufenden Einstellscheibe den Strom beliebig einzuschal¬ ten. Auch Kinder können diese Einschaltung beliebig vor¬ nehmen, so daß diese Art Schaltuhren nicht dafür geeig¬ net sind, den Kindern ein für sie nicht geeignetes Pro- gramm des Fernsehsenders auszuschließen und sie vor all¬ zu langer Benutzung des Fernsehgerätes zu schützen.
    [0004] Die Aufgabe wird darin gesehen, die bekannten Schaltuh¬ ren vor dem unerwünschten Zugriff von Kindern zu schüt¬ zen.
    [0005] Die Aufgabe wird nach der Erfindung gelöst durch eine wegklappbare und durch ein Schloß gesicherte Abdeckung sowohl der Einstellscheibe der Schaltuhr als auch des Steckers des Fernsehgerätes an der Schaltuhr, so daß die
    [0006] _O PI IPO , Kinder wohl die Schaltuhr aus dem Stecker der Wand her¬ ausziehen, aber nicht den Stecker des Fernsehgerätes in eine andere freie Steckdose stecken können, um das Pro¬ gramm unerwünschter Weise sehen zu können.
    [0007] Es ist ferner empfehlenswert, in dieser Schaltuhr noch einen Summer vorzusehen, der beim Einschalten des Stro¬ mes durch die Schaltuhr tätig wird und so beispielswei¬ se an den Beginn" einer Sendung erinnert, die insbesonde¬ re Erwachsene interessiert, Ein durch die Abdeckung frei herausragender Schalter sorgt dafür, daß der Summer an¬ schließend wieder stillgesetzt werden kann.
    [0008] Eine andere zusätzliche Maßnahme ist, daß eine zum ange¬ schlossenen Gerät führende Leitung eine Unterbrechung auf¬ weist, die erst durch Betätigung eines aus der Abdeckung herausragenden Schalters entgegen der Kraft einer Rückhol¬ feder durch einen Elektromagneten geschlossen gehalten wird, wenn er aus dem neu. angeschlossenen Teil der zum Gerät führenden Leitung Strom erhält.
    [0009] Die Zeichnung gibt in den Figuren 1 und 2 eine Schaltuhr mit einer Abdeckung nach der Erfindung von vorn und von der Seite gesehen wieder.
    [0010] Figur 3 zeigt ein Schaltbild für die Anschließung zusätz¬ licher Teile.
    [0011] In den Figuren 1 und 2 ist in Draufsicht und Seitenansicht eine Schaltuhr 1 mit Einstellscheibe 2 und Schieber 3 dar¬ gestellt, deren Leitung 4 zum Anschluß an eine Steckdose des städtischen Netzes vorgesehen ist. Unterhalb der Ein¬ stellscheibe 2 und der Leitung 4 ist eine Steckdose 5 für die Aufnahme eines Steckers 6 vorgesehen, dessen Leitung 7 beispielsweise zu einem Fernsehgerät führt. Ein Schieber 8 erlaubt es, unabhängig von der Einstellung des Schiebers 3 der Einstellscheibe 2 den Strom einzuschalten. Nach der Erfindung umschließt nun die breiten Ränder der Schaltuhr 1 eine kastenförmige Abdeckung 9 mit einem Schlitz 10 für den Durchtritt der Leitung 7 des Steckers 6 des Fernsehgerätes, ferner eine Querwand 11, eine Quer- leiste 12 und ein Schloß 13. Zur erfindungsgemäßen Siche¬ rung der Schaltuhr gegen unerwünschte Benutzung des Fern¬ sehgerätes wird die Querleiste in eine Nut 14 der Schalt¬ uhr 1 eingeführt und dann das andere Ende der Abdeckung über die Einstellscheibe 3 und den Stecker 6 des Fernseh- gerätes so geklappt, daß nur die Leitung 7 aus dem Schlitz 10 nach außen heraustreten kann. Die bekannte Schaltuhr wird nicht verändert, wenn statt der Nut 14 die Leiste 12 auf die Schmalseite der Schaltuhr fest aufgeklebt wird und die Leiste in eine nutähnliche Ausbuchtung der Ab- deckung eingreift. Ebenso kann das Schließblech für das Schloß 13 auf eine der Seitenwände der Schaltuhr aufge¬ klebt sein.
    [0012] Nach Figur 3 ist neben der Schaltuhr 1 , die durch die
    [0013] Leitung 4 Strom erhält, noch ein Summer 15 an die Uhr angeschlossen, der beim Einschalten des Stromes durch die Schaltuhr Strom erhält und in dessen Leitung 16 ein Schalter 17 eingebaut ist, der den Summer abzuschalten erlaubt.
    [0014] Von den beiden Leitungen führt je eine Leitung 18 unmit- telbar über Leitung 7 zu einem hier nicht dargestellten Stecker zum angeschlossenen Gerät. Die andere Leitung 16 hat Unterbrecherkontakte 19,20, die bei Betätigung eines aus der Abdeckung 9 herausragenden Druckknopfes 21 mit Rückholfeder 22 und Kontaktteller 23 die Unterbrechung überbrückt. Ein Elektromagnet 24 ist an dem folgenden
    [0015] Teil 25 der Leitung angeschlossen und ist durch Leitung 26 mit der Leitung 18 fest verbunden. Der Elektromagnet 24 sorgt bei Stromzufuhr dafür, daß der Druckknopf 21 in
    [0016] OMPI der gedrückten Lage verbleibt, solange die Schaltuhr Strom liefert. Schaltet die Zeituhr den Strom ab, dann wird der Elektromotor 24 stromlos und der Ξinschaltknopf 21 wird von seiner Rückholfeder in die gezeichnete Aus- schaltstellung zurückgebracht.
    [0017] Beide Ausführungsbeispiele nach den Figuren 1 bis 3 be¬ treffen Schaltuhren, die durch einen Synchronmotor ange¬ trieben werden. Selbstverständlich sind Maßnahmen nach der vorliegenden Erfindung ebenso einwandfrei durchführ- bar, wenn der Antrieb der Einstellscheibe der Schaltuhr mechanisch durch Federwerk, elektronisch oder auf sonst eine andere Weise geschieht.
    [0018] Es wäre schließlich denkbar, die Einstellscheibe elektro¬ nisch anzutreiben und in dem Fernsehgerät unterzubringen und die Einstellscheibe sowie den Stecker für das Fern¬ sehgerät getrennt voneinander anzuordnen und gemäß der •vorliegenden Erfindung die Abdeckungen durch je ein Schloß zu sichern.
    [0019] Wesentlich ist allein für die Erfindung, daß eine Schalt- uhr irgendwelcher Art eine EinsteilScheibe mit Schiebern besitzt sowie gleichzeitig auf irgendeine Weise der Stecke eines Fernsehgerätes durch eine Abdeckung gegen äußere Ein griffe geschützt wird und eine Sperrvorrichtung die uner¬ wünschte Lösung der Abdeckungen durch Dritte verhindert.
    [0020] Schaltuhr bekannter Bauart Einstellscheibe Schieber Stecker Steckdose Stecker Leitung Schieber kastenförmige Abdeckung Schlitz Querwand Querleiste Schloß Nut Summer Leitung Schalter durchgehende Leitung ,20 Unterbrechung Druckknopf Rückholfeder Kontaktteller Elektromagnet anzuschließende Leitung Leitung
    权利要求:
    ClaimsP a t e n t a n s p r ü c h e
    1. Kindersichere Schaltuhr für Fernsehgeräte oder dgl. g e k e n n z e i c h n e t d u r c h eine wegklappbare (12,14)- und durch ein Schloß (13), gesicherte Abdeckung (9) sowohl der Einstell- Scheibe (2) der Schaltuhr (1) als auch des Steckers (6) des Fernsehgerätes an der Schaltuhr.
    2. Kindersichere Schaltuhr nach Anspruch 1, g e k e n n z e i c h n e t d u r c h eine Querleiste (12), die sich in eine Nut (14) des darüber angeordneten Teiles (9) einlegt.
    3.- Kindersichere Schaltuhr nach Anspruch 1, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t, daß noch ein Summer (15) vorgesehen ist, der beim Ein¬ schalten des Stromes durch die Schaltuhr (1) tätig wird und durch einen aus der Abdeckung (9) herausra¬ genden Schalter (17) abgeschaltet werden kann.
    4. Kindersichere Schaltuhr nach Anspruch 1, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , daß die eine zum angeschlossenen Gerät führende Lei- tung (16) eine Unterbrechung (19,20) aufweist, die erst durch Betätigung eines aus der Abdeckung (9) herausragenden Schalters (21) entgegen der Kraft einer Rückholfeder (22) durch einen Elektromagne¬ ten (24) geschlossen gehalten wird, wenn er aus dem neu angeschlossenen Teil (25) der zum Gerät führen¬ den Leitung (16) Strom erhält.
    OMPΪ
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    同族专利:
    公开号 | 公开日
    EP0163705A1|1985-12-11|
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    引用文献:
    公开号 | 申请日 | 公开日 | 申请人 | 专利标题
    法律状态:
    1985-06-06| AK| Designated states|Designated state(s): BR CH DE GB JP KP NL SE US |
    1985-06-06| AL| Designated countries for regional patents|Designated state(s): FR |
    1985-11-28| REF| Corresponds to|Ref document number: 3490559 Country of ref document: DE Date of ref document: 19851128 |
    1985-11-28| WWE| Wipo information: entry into national phase|Ref document number: 3490559 Country of ref document: DE |
    优先权:
    申请号 | 申请日 | 专利标题
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